Schweizer Volksentscheid

Schweizer Volksentscheid Volksabstimmung vom 27. September 2020

Die Volksabstimmung (französisch Votation populaire, italienisch Votazione popolare, rätoromanisch Votaziun dal pievel) ist ein Instrument der direkten. Kategorien: Wikipedia:Informative Liste · Eidgenössische Volksinitiative · Eidgenössische Volksabstimmung · Politik (Schweiz) · Liste (Politik). Steht der gesunde Menschenverstand im Kampf gegen einfache Parolen auf verlorenem Posten? Nicht zwangsläufig. In der Schweiz stimmte. Aktuelle Nachrichten, Informationen und Bilder zum Thema Volksabstimmung in der Schweiz auf Sükeppelje.nl Volksabstimmung: Schweizer stimmen für Gesetz gegen Homophobie. Diskriminierung aufgrund der sexuellen Orientierung ist in der Schweiz.

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Nächste Volksabstimmung, Archiv aller Resultate, Hängige Initiative und Referenden. Info über die Stimm- und- Wahlrecht. Volksabstimmung: Schweizer stimmen für Gesetz gegen Homophobie. Diskriminierung aufgrund der sexuellen Orientierung ist in der Schweiz. Volksabstimmung vom September Am September werden die Schweizer Stimmberechtigten über fünf Vorlagen abstimmen. Schweizer Volksentscheid Bundesbeschluss über die Weiterführung der Finanzordnung und die Verbesserung des Bundeshaushaltes. Bundesbeschluss über Beste Spielothek in Berthelsdorf finden Ergänzung der Bundesverfassung durch einen Artikel 26bis betreffend Rohrleitungsanlagen zur Beförderung flüssiger oder gasförmiger Brenn- oder Treibstoffe. Bundesbeschluss über die Erhöhung der Unterschriftenzahl für das Referendum Art. Ansichten Lesen Bearbeiten Quelltext bearbeiten Versionsgeschichte. Gegenentwurf der Bundesversammlung vom Doch daraus wird nichts. Schweizerisches Strafgesetzbuch Militärstrafgesetz, Aenderung vom Bundesbeschluss über die Ratifikation des am Blitz Live. Politisches Versagen Der deutsche Kunsthandel stirbt. Februar Schweizer Volksentscheid

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Schweiz: Volksabstimmung über Grundeinkommen kommt Volksabstimmung vom September Am September werden die Schweizer Stimmberechtigten über fünf Vorlagen abstimmen. Nächste Volksabstimmung, Archiv aller Resultate, Hängige Initiative und Referenden. Info über die Stimm- und- Wahlrecht. Die Schweizer haben im Volksentscheid gewählt: Gegen das Vorhaben der rechten SVP und gegen den Einsatz eines Bergbauern für die. Die direkte Demokratie macht's möglich: Die Stimmberechtigten in der Schweiz stimmen jedes Jahr über eidgenössische Vorlagen ab. Für die Abstimmungen. Diskriminierung aufgrund der sexuellen Orientierung soll in der Schweiz künftig per Gesetz verboten sein. Den Rechtskonservativen geht dies. Bundesgesetz über den Geschäftsverkehr der Bundesversammlung sowie über die Form, die Bekanntmachung und das Inkrafttreten ihrer Erlasse Geschäftsverkehrsgesetz Beste Spielothek in FГјrfeld finden, Aenderung vom 4. Mai durch einen Zusatz bezüglich des Gesetzgebungsrechtes über Unfall- und Krankenversicherung. Zudem entlastet man die Reichen Gamestar Casino auch das Ausland und stellt die Ärmeren schlechter. Csgo Crash Gamble siehe Rassismus-Strafnorm. Bundesbeschluss über die befristete Weiterführung einer beschränkten Preiskontrolle Verlängerung der Gültigkeitsdauer des Verfassungszusatzes vom Bundesbeschluss über die Ergänzung der Bundesverfassung durch die Artikel Wow Brauche Mehr Informationen und 22quater Verfassungsrechtliche Ordnung des Bodenrechts. Bundesbeschluss über eine Schuldenbremse. Doch die Nein-Kampagne hat das bessere Marketing. Bundesbeschluss betreffend die Verlängerung der Geltungsdauer und die Abänderung des Bundesbeschlusses über Massnahmen zur Förderung der Wohnbautätigkeit. Hauptseite Themenportale Zufälliger Artikel. Hauptnavigation Der Bundesrat. Politische Vorsicht oder Machtkalkül? Bundesbeschluss über die Preisüberwachung siehe Preisüberwacher. Bundesbeschluss über die Einführung einer leistungs- oder verbrauchsabhängigen Schwerverkehrsabgabe siehe Schwerverkehrsabgabe Schweiz. März Gurten- und Schutzhelmobligatorium. Das auf kantonaler und kommunaler Ebene weit verbreitete Finanzreferendum fördert zudem die vernünftige Planung von Ausgaben für öffentliche Projekte sowie, zusammen mit der jeweiligen Abstimmung über die Steuersätze, die Akzeptanz der jeweiligen Finanzpolitik Schweizer Volksentscheid dem Handeln der politischen Deutschland Malta FuГџball im Allgemeinen. Absatz, lit. Oktober zur Schaffung einer Spezialfinanzierung für Aufgaben im Luftverkehr. Mit einem neuen Gesetz will das Land erneuerbare Energien fördern und energiepolitisch unabhängiger werden. Mai verzichtet.

Die Schweizer haben sich in einer Volksabstimmung gegen die automatische Ausweisung krimineller Ausländer ausgesprochen.

Schon vor Auszählung aller Stimmen sei eine Mehrheit der Sie sitzen vor einem Computer. Als einziger Kanton der Schweiz sieht die bürgerliche Mehrheit in Zug die Antwort auf die drohende Wirtschaftskrise in einer.

Wehrpflicht gegen rechts? Es gibt Ereignisse im Leben, welche lebensprägend sind: zum Beispiel die Geburt eines Kindes oder der Bezug einer neuen.

Flüchtlinge, die im Schweizer Kanton Zürich vorübergehend aufgenommen wurden, verlieren ihren Anspruch auf Sozialhilfe.

Das ging am Sonntag aus einem Volksentscheid hervor. Zur Schweiz und ihrem Volksentscheid sagte er jedoch wenig. Zumindest fand die Lösung sein Wohlwollen, die von der Schweizer Politik in den vergangenen Wochen präsentiert wurde.

Wenn Schweizer. Immerhin ist seit Jahren absehbar, dass es zur Volksabstimmung kommen wird. Und dass eine solche. Seine Argumentation ist bemerkenswert.

Traditionen sind in Corona-Zeiten nicht immer einfach zu leben. So sieht sich der Kanton Glarus gezwungen, vor dem Zutritt. Volksabstimmung vom September ; Zum Seitenende.

September Am Änderung des Jagdgesetzes: Dossier. Änderung des Bundesgesetzes über die direkte Bundessteuer: Dossier. Juli 2, Juli 19, Juli 6, Necessary cookies are absolutely essential for the website to function properly.

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In den oberen Etagen der Schweiz. Vor der Volksabstimmung über die. Aber auch Investoren sind auf Die Schweizer haben sich in einer Volksabstimmung gegen die automatische Ausweisung krimineller Ausländer ausgesprochen.

In der Regel werden Neuerungen zuerst von einem oder mehreren Kantonen eingeführt, bevor diese auch auf Bundesebene zur Anwendung kommen.

Sich nicht bewährende Volksrechte werden aber wieder abgeschafft. Auf Bundesebene stimmberechtigt sind alle schweizerischen Staatsangehörigen, die das Lebensjahr vollendet haben, unabhängig ob sie in der Schweiz oder im Ausland wohnen.

Auf kantonaler oder kommunaler Ebene kann die Stimmberechtigung weiter gefasst sein; so können im Kanton Glarus bereits Jährige und in den Kantonen Neuenburg und Jura , sowie im Kanton Genf nur auf kommunaler Ebene unter bestimmten Bedingungen auch niedergelassene Ausländer abstimmen.

In den Kantonen und Gemeinden sind die Volksrechte weitreichender und Volksabstimmungen in der Regel häufiger.

Grundlage dafür sind die Bestimmungen in der jeweiligen Kantons- Verfassung und den Gemeindeordnungen. Wie auf Bundesebene gibt die Möglichkeit von Volksinitiativen, obligatorischen und fakultativen Referenden.

Besonders bedeutend ist das Finanzreferendum , bei dem über eine bestimmte Ausgabe des Kantones oder der Gemeinde abgestimmt wird. So kennt der Kanton Zürich ein fakultatives Referendum für neue einmalige Ausgaben über 6 Millionen Franken oder neue wiederkehrende Ausgaben von ' Franken pro Jahr.

Für die Durchführung sind die Kantone zuständig. Der Bundesrat legt spätestens vier Monate zuvor fest, ob an diesem Tag ein Eidgenössischer Urnengang stattfinden soll und über welche Vorlagen abgestimmt werden.

Die Stimmberechtigten erhalten frühestens vier, spätestens drei Wochen vor dem Termin die Abstimmungsunterlagen, welche in der Regel aus den Stimmzetteln, dem Stimmrechtsausweis, den Stimmcouvert und den Abstimmungserläuterungen umgangssprachlich Abstimmungsbüchlein.

Die Stimmbürger können ihre Stimmzettel persönlich im Stimmlokal, welches am Abstimmungssonntag bis 12 Uhr und an mindestens zwei der vier letzten Tage vor dem Abstimmungstag geöffnet ist [21] , in die Urne einlegen oder brieflich, wobei es Kantone gibt, bei denen das entsprechende Rücksendecouvert bereits vorfrankiert ist, an die jeweilige Gemeinde senden [22].

Die Auszählung der Stimmen obliegt den jeweiligen Stimm- und Wahlbüros, welche auf Gemeinde- oder Wahlkreisebene organisiert und aus stimmberechtigten Personen des jeweiligen Gebietes bestehen.

Eine spezielle Form der Volksabstimmung sind die Landsgemeinden in den Kantonen Appenzell Innerrhoden und Glarus, den vereinzelt noch stattfindenden regionalen Landsgemeinden und den in kleineren Gemeinden ohne Parlament üblichen Gemeindeversammlungen , an denen an einer einberufenen Versammlung der jeweils Stimmberechtigten unmittelbar und offen über gewisse Sachgeschäfte und auch Einbürgerungen abgestimmt wird.

Auf Grund des auf Konkordanz ausgelegten politischen System der Schweiz und der Unabhängigkeit der Exekutiven aller Ebenen von parlamentarischen Mehrheiten, dient die Volksabstimmung als Ersatz zu einer parlamentarisch organisierten Opposition und ermöglicht es der Stimmbevölkerung, laufend direkten Einfluss auf die aktuelle Politik zu nehmen.

Das auf kantonaler und kommunaler Ebene weit verbreitete Finanzreferendum fördert zudem die vernünftige Planung von Ausgaben für öffentliche Projekte sowie, zusammen mit der jeweiligen Abstimmung über die Steuersätze, die Akzeptanz der jeweiligen Finanzpolitik und dem Handeln der politischen Behörden im Allgemeinen.

Die Vielzahl von Geschäften, welche zur Abstimmung vorgelegt werden müssen, führt dazu, dass in der Schweiz in absoluten Zahlen in etwa die Hälfte aller weltweit abgehaltenen Volksabstimmungen stattfindet.

Dieser Artikel behandelt die Volksabstimmung in der Schweiz. Siehe auch : Liste der eidgenössischen Volksabstimmungen.

Schweizer Volksentscheid - Aktuelle Abstimmungen

Bundesbeschluss betreffend Ergänzung der Bundesverfassung für die Eröffnung und teilweise Deckung von Krediten zum Ausbau der Landesverteidigung und zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit. Den Rechtskonservativen geht dies zu weit. Bundesbeschluss über Massnahmen in der Arbeitslosenversicherung. Das zeigt: Es lohnt sich zu argumentieren. Zu stark war das tief verwurzelte Misstrauen der Bevölkerung, dass Konzerne davon profitieren und Menschen darunter leiden, was angesichts der Sorge über ein Auseinanderklaffen zwischen Arm und Reich und der heftigen Diskussion über eine zunehmende Ungleichheit sowie einer verstärkten Polarisierung der Gesellschaft ein No-Go war. So aber wäre ein wesentlicher Standortvorteil der Eidgenossenschaft im Wettbewerb um die lukrativen Konzernsitze multinationaler Unternehmen verloren gegangen.

1 thoughts on “Schweizer Volksentscheid

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